EU - Regionale Entwicklung (EFRE): Unterschied zwischen den Versionen

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==Übersicht==
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====Ziel und Gegenstand====
====Ziel und Gegenstand====
Aufgabe des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ist es, zum Ausgleich der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte in der Union beizutragen.
Aufgabe des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ist es, durch die Beseitigung von Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Regionen den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union zu stärken.


Aus dem Fonds werden Programme in den Bereichen Regionalentwicklung, wirtschaftlicher Wandel, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und territoriale Zusammenarbeit gefördert.
Schwerpunkte der Förderung sind:
- Forschung und Entwicklung sowie Innovation,
- Verbesserung des Zugangs zu und der Qualität von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU),
- Verringerung der CO 2-Emissionen in allen Bereichen der Wirtschaft sowie Anpassung an den Klimawandel,
- Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Förderung der Ressourceneffizienz,
- Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen,
- Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte,
- Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und Diskriminierung,
- Investitionen in Aus- und Weiterbildung,
- Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und effektive öffentliche Verwaltung.


Finanzierungsschwerpunkte sind private und öffentliche Investitionen zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen, insbesondere durch Investitionsbeihilfen für [[kleine und mittlere Unternehmen]], Forschung und Innovation, Umweltschutz und Risikovermeidung. Infrastrukturinvestitionen spielen vor allem in den am wenigsten entwickelten Regionen eine wichtige Rolle.
Die Investitionen werden – abhängig von der Regionenkategorie – auf vier Schlüsselprioritäten konzentriert: Innovation und Forschung, digitale Agenda, Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen und CO 2-arme Wirtschaft.
 
Besonderes Gewicht legt der EFRE zudem auf die Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung.
Der EFRE trägt zur Verwirklichung der drei Ziele „Konvergenz“, „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ sowie „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ bei.
* Im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ konzentriert der Fonds seine Unterstützung auf eine nachhaltige integrierte regionale und lokale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung. Prioritäten sind: Forschung und technologische Entwicklung, Innovation und unternehmerische Initiative, Informationsgesellschaft, lokale Entwicklungsinitiativen, Umwelt, Vermeidung natürlicher und technischer Risiken, Tourismus, Kultur, Verkehr, Energie, Bildung und Gesundheit.
* Im Rahmen des Ziels „Wettbewerbsfähigkeit“ sollen sich die Interventionen auf drei Schwerpunkte beziehen: Innovation und wissensbasierte Wirtschaft, Umwelt und Risikovermeidung sowie Zugang zu Verkehrs- und Telekommunikationsdienstleistungen.
* Im Rahmen des Ziels „Zusammenarbeit“ liegen die Schwerpunkte in grenzüberschreitenden Programmen zur Förderung der unternehmerischen Initiative, der gemeinsamen Bewirtschaftung der Umwelt und der gemeinsamen Nutzung von Infrastrukturen, in der transnationalen Zusammenarbeit in den Bereichen Innovation, Umwelt, Zugänglichkeit und nachhaltige Stadtentwicklung sowie in der Verstärkung der Wirksamkeit der Regionalpolitik.
 
Die EFRE-Verordnung enthält auch spezifische Bestimmungen für Städte, Gebiete mit geografischen und natürlichen Benachteiligungen, Gebiete in äußerster Randlage, ländliche Gebiete oder von der Fischerei abhängige Gebiete.


====Antragsberechtigte====
====Antragsberechtigte====
Die Antragsberechtigung richtet sich nach den nationalen und regionalen Programmen, auf deren Grundlage die Mittel des EFRE ausgereicht werden.
Die Antragsberechtigung richtet sich nach den nationalen und regionalen Programmen, auf deren Grundlage die Mittel des EFRE ausgereicht werden.
====Budget====
Das Gesamtbudget für die Kohäsionspolitik aus den Strukturfonds (ESF und EFRE) sowie dem Kohäsionsfonds beläuft sich für den Zeitraum 2014 bis 2020 auf rund 325 Mrd. EUR.


====Art und Höhe der Förderung====
====Art und Höhe der Förderung====
Der Fonds trägt zur Kofinanzierung nationaler und regionaler Programme bei.
Der Fonds trägt zur Kofinanzierung nationaler und regionaler Programme bei.


Für die Beteiligung des Fonds bestehen Obergrenzen, die zwischen 50% und 85% der zuschussfähigen Ausgaben liegen.
Für die Beteiligung des Fonds bestehen folgende Obergrenzen:
- 50% der zuschussfähigen Ausgaben in stärker entwickelten Regionen,
- 60% der zuschussfähigen Ausgaben in Übergangsregionen,
- 85% der zuschussfähigen Ausgaben in weniger entwickelten Regionen.


====Antragsverfahren====
====Antragsverfahren====
Die Maßnahmen des Fonds werden in den Mitgliedstaaten in Form von operationellen Programmen durchgeführt, die sich in einen nationalen strategischen Rahmenplan einordnen.
Die Mitgliedstaaten schließen Partnerschaftsvereinbarungen mit der Kommission, die alle Unterstützungsleistungen aus den Struktur- und Investitionsfonds im betreffenden Mitgliedstaat umfassen. Die Mitgliedstaaten erstellen die Partnerschaftsvereinbarung gemeinsam mit den zuständigen regionalen und lokalen Stellen vor Ort. <br />
 
Die Maßnahmen des Fonds werden in den Mitgliedstaaten in Form von operationellen Programmen durchgeführt. Jedes operationelle Programm gilt für einen Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 31. Dezember 2020.
Jedes operationelle Programm gilt für einen Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2007 und dem 31. Dezember 2013.
Die Mitgliedstaaten benennen die Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörden, die für die Durchführung der operationellen Programme verantwortlich sind. <br />
 
In Deutschland koordiniert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie als federführendes Bundesressort und Europaministerium die beiden Strukturfonds EFRE und [[ESF]]. Nähere Informationen sind auf den Internetseiten des Ministeriums zu finden.<br />
Die Mitgliedstaaten benennen die Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörden, die für die Durchführung der operationellen Programme verantwortlich sind. In Deutschland sind dies die Bundesländer, für das Bundesprogramm Verkehr im Ziel „Konvergenz“ das [[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung]] (BMVBS).
Weitere Informationen:<br />
 
Eine Übersicht über die nationalen und regionalen Verwaltungsstellen sowie weiterführende Informationen können auf den Internetseiten der Kommission abgerufen werden:
:Europäische Kommission
:Europäische Kommission
:Generaldirektion Regionalpolitik
:Generaldirektion Regionalpolitik
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:B-1049 Brüssel
:B-1049 Brüssel
:Tel. (00 800) 67 89 10 11 (Europe Direct)
:Tel. (00 800) 67 89 10 11 (Europe Direct)
:Tel. (0032 2) 2 99 11 11
:Tel. (0032 2) 2 96 06 34
:Fax (0032 2) 2 96 60 03
:Fax (0032 2) 2 96 60 03
:E-Mail: regio-info(at)ec.europa.eu
:E-Mail: regio-info(at)ec.europa.eu
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====Quelle====
====Quelle====
Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006, Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 210 vom 31. Juli 2006, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 437/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010, Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 132 vom 29. Mai 2010, S. 1.
Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013, Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 347 vom 20. Dezember 2013, S. 289.


====Geltungsdauer====
====Geltungsdauer====
1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013.
1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2020


====Wichtige Hinweise====
====Wichtige Hinweise====
Die Europäische Kommission hat am 10. November 2010 ihren fünften Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt veröffentlicht. Mit dem Bericht wird die Kohäsionspolitik in den Kontext der Wirtschaftskrise und der Strategie „Europa 2020“ eingebunden. Künftig sollen sich die kohäsionspolitischen Investitionen eng an den Zielen der Strategie „Europa 2020“ ausrichten. Ferner werden strengere Auflagen sowie Anreize vorgeschlagen, um eine wirksame Nutzung der kohäsionspolitischen Mittel zu gewährleisten und Ergebnisse stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Der fünfte Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen sind im Internet abrufbar. Im Rahmen einer öffentlichen Konsultation können bis zum 31. Januar 2011 Beiträge eingereicht werden, um die künftige Strategie sowie Legislativvorschläge mitzugestalten. Die Legislativvorschläge werden in der ersten Jahreshälfte 2011 vorgelegt.
Die Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 bildet gemeinsam mit der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 mit gemeinsamen Bestimmungen für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds den rechtlichen Rahmen für die Durchführung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in den Jahren 2014 bis 2020.<br />
 
Die Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 bildet gemeinsam mit den Allgemeinen Bestimmungen den rechtlichen Rahmen für die Durchführung des Europäischen Sozialfonds in den Jahren 2007 bis 2013.
 
Der '''Nationale Strategische Rahmenplan (NSRP)''' für den Einsatz der EU-Strukturfonds in der Bundesrepublik Deutschland 2007–2013 kann auf den Internetseiten des [[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie|Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie]] abgerufen werden.
 
 


Das EU-Budget 2014–2020 sieht unter der Rubrik Kohäsionspolitik Investitionen von 325 Mrd. EUR vor. Unter Berücksichtigung der nationalen Beiträge der Mitgliedstaaten und der Hebelwirkung der Finanzinstrumente ist mit einem Gesamteffekt von mehr als 500 Mrd. EUR zu rechnen. Die Eckpunkte der Reform lauten:<br />
– Die Strukturfonds unterstützen Investitionen in allen Regionen der EU, der Grad der Unterstützung und der Kofinanzierungssatz werden an das jeweilige Entwicklungsniveau angepasst.
– Investitionen im Rahmen des EFRE werden auf vier Schlüsselprioritäten konzentriert: Innovation und Forschung, digitale Agenda, Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen und CO 2-arme Wirtschaft.
– Durch die Formulierung klarer Voraussetzungen und die Festlegung messbarer Ziele (Ex-ante- und Ex-post-Konditionalitäten) soll die Effizienz der Förderung erhöht werden. Gegen Ende der Förderperiode sollen zusätzliche Mittel aus einer sogenannten „leistungsgebundenen Reserve“ für leistungsstärkere Programme zur Verfügung gestellt werden.
– Ein gemeinsamer strategischer Rahmen bildet die Grundlage für die Koordinierung zwischen den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds. Damit soll auch eine bessere Verknüpfung mit anderen EU-Instrumenten wie dem Programm Horizont 2020, der Fazilität Connecting Europe oder dem Programm für Beschäftigung und soziale Innovation geschaffen werden.
– Durch gemeinsame Regeln für alle Europäischen Struktur- und Investitionsfonds sowie vereinfachte Buchhaltungsvorschriften, gezieltere Berichterstattung und stärkeren Einsatz digitaler Technologie sollen die Förderverfahren vereinfacht werden.
– Durch die Zweckbindung eines Mindestbetrags an EFRE-Mitteln wird die nachhaltige Stadtentwicklung – zusätzlich zu anderen Ausgaben für städtische Gebiete – gestärkt.
– Die Kooperation über Grenzen hinweg und die Einrichtung grenzüberschreitender Projekte werden erleichtert.
– Der Einsatz von Finanzinstrumenten wird gestärkt, um KMU mehr Unterstützung und besseren Zugang zu Krediten zu geben.


==Quelle==
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