Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Aufgaben und Struktur

Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist es, die Soziale Marktwirtschaft neu mit Leben zu füllen, nachhaltigen Fortschritt zu sichern und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland zu stärken.

Hiervon leiten sich diverse Zielsetzungen als Richtschnur für konkretes politisches Handeln ab:

• Investitionen: Wir stoßen Investitionen durch Unternehmen und die öffentlichen Haushalte an. Ziel ist eine Investitionsquote, die oberhalb des Durchschnitts der OECD-Länder liegt.
• Innovationen: Wir verfolgen eine gestaltende Industriepolitik. Sie orientiert sich an den Leitmärkten und Leittechnologien des 21. Jahrhunderts, stellt wissenschaftliche Infrastrukturen bereit, um diese zu unterstützen, und verbessert die Umsetzung von Innovationen.
• Infrastrukturen : Mit einer Investitionsoffensive in den Zukunftsfeldern Digitales und Verkehr wollen wir Deutschland zukunftsfähig erhalten. Wir werden daher die Verkehrsinvestitionen erhöhen und den Breitbandausbau vorantreiben.
• Internationalisierung: Wir wollen die deutschen Unternehmen - vor allem KMU - beim Handel mit wachstumsstarken internationalen Märkten unterstützen. Deutschland muss zudem als Standort für ausländische Investitionen noch attraktiver werden.
• Integration aller Qualifizierungsreserven: Fachkräfte bestimmen auch, wie stark in Deutschland investiert wird. Wir müssen daher die Qualifizierungsreserven im Inland nutzen, Dazu gehört etwa, die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss und die Abbrecherquote in der Lehre zu verringern sowie Menschen unter 35 Jahren ohne Berufsabschluss eine zweite Chance zu eröffnen. Zudem bleibt Zuwanderung notwendig, um den deutschen Fachkräftebedarf zu decken.
• Energiewende: Wir werden die Energiewende voranbringen und orientieren uns dabei gleichrangig an den Zielen der Klima- und Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit. Stromkosten sollen für gewerbliche, industrielle und private Verbraucher bezahlbar bleiben. Kosteneffizienz und Wirtschaftlichkeit werden stärker beachtet. Für Investitionen und Innovationen sollen klare Rahmenbedingungen gelten. Energieeffizienz muss als zentraler Bestandteil der Energiewende ein noch höheres Gewicht erhalten.

Für das Bundeswirtschaftsministerium stellt sich damit die ständige Aufgabe sowohl Wettbewerbsfähigkeit als auch ein hohes Beschäftigungsniveau zu sichern. Dieser Aufgabe entsprechen gesetzgeberische, administrative und koordinierende Funktionen des Ministeriums z. B. in der Energie-, Industrie- und Innovationspolitik sowie in der Wettbewerbs-, Mittelstands-, und Europapolitik.

Die an den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft ausgerichtete Politik hat sich gerade in schwierigen Phasen der wirtschaftlichen Entwicklung bewährt. Mit einer zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik müssen dauerhafte Perspektiven für mehr Beschäftigung, Investitionen und Wachstum am Standort Deutschland gesichert werden.

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Quelle

• Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Abgerufen: 17.07.2015

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